Pressemitteilung: Stadtverwaltung reagiert auf Behauptungen von OB-Kandidat Eschbaumer

Aufgrund der LZ-Regelungen kann diese Antwort der Verwaltung nicht mehr vor der OB-Wahl abgedruckt werden. Deshalb wird der Text u.a. auch hier veröffentlicht:

Die Stadtverwaltung Lindau reagiert auf Behauptungen des Oberbürgermeisterkandidaten Oliver Eschbaumer, die dieser in einer Wahlkampfbroschüre aufgestellt hat, die allen Lindauer Haushalten zugegangen sein soll. Darin verbreitet Eschbaumer aus Sicht mehrerer mit der Materie vertrauter Verwaltungsmitarbeiter missverständliche und teilweise auch unzutreffende Behauptungen. Dafür nennen sie einige Beispiele.

Kindergärten/Schulen

Kämmerer Felix Eisenbach weist darauf hin, dass die Mittel für Investitionen in Kindergärten und Schulen (Digitalisierung, Erweiterung, Neubau usw.) bereits angestoßen und im Finanzplan aufgenommen sind. „Zudem wird aktuell für die Schullandschaft ein Zukunftskonzept entwickelt. Auf dieser Basis wird ein Teilnahmeantrag für das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) gestellt“, so Hilmar Ordelheide, Leiter der Abteilung Hochbau.

Inselhalle

Zur Verteuerung der Inselhalle gibt Eisenbach zu bedenken: „Es gibt verschiedene, nicht abwendbare, Gründe warum es zu Kostensteigerungen geführt hat. Dies hat auch die Prüfung im Rahmen der Nachförderung ergeben. Die Mehrkosten hat nicht die Stadt zu verantworten.“ Zudem sei es auch nicht sinnvoll, die Räume für die Bootsanlieger in der Wintersaison in Betrieb zu nehmen. Zur neuen Saison im April 2018 sind die Einrichtungen sicher fertig, dann wenn sie auch gebraucht werden.

Gewerbesteuer

Die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes sei bereits seit Jahren in der Diskussion. Mit Mail vom 05.07.2017 wurden alle Stadträte über eine geplante Erhöhung des Hebesatzes informiert, mit der Bitte sich in den Fraktionen dazu Gedanken zu machen. Am 17.10.2017 wurde im Finanzausschuss öffentlich über die Gewerbesteuererhöhung beraten und abgestimmt. Von der ersten Unterrichtung im Juli bis zu den Haushaltsberatungen im November kamen keine „Beschwerden“ zur Hebesatzerhöhung, erst kurz vor Schluss meldete sich die die IHK. Die Stadt Lindau hat öffentlich die Erhöhung des Hebesatzes angekündigt.

Auch die Situation im Hauptzollamt stellt sich aus Sicht der Verwaltung deutlich anders dar, als von Eschbaumer behauptet. Die Stadt hat Grundstück und Gebäude im Jahr 2010 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, mit einem festen, unkündbaren Mietvertrag zur Nutzung durch die Bundespolizei, erworben. Bei verschiedenen Änderungen und Ergänzungen des Mietvertrages wurde immer wieder mit der BIMA wegen einer Verlegung der Bundespolizei in die Nähe der Autobahn gesprochen. Die BIMA hat diesbezüglich stets erklärt, dass sie hierfür keinen Prüfungsauftrag habe. In 2017 wurden letztmalig mit der BIMA über diesen Sachverhalt gesprochen.

Karl-Bever-Platz

Deutlich anders stellt sich nach Überzeugung der Stadtverwaltung auch die Situation am Karl-Bever-Platz dar. Nach derzeitigen Erkenntnissen, welche auch dem Stadtrat vorgelegt wurden, zeigt, dass die Einnahmen aus Erbpacht höher sind als der Nettoüberschuss aus der Parkierungsanlage.

Zudem habe die Hotelbedarfsanalyse ganz klar gezeigt, dass Lindau ein weiteres Hotel braucht. Aus städtebaulicher Sicht sei es sinnvoll am Karl-Bever-Platz nicht nur eine Parkierungsanlage sondern auch ein Hotel anzusiedeln und eine generelle Aufwertung des Bereichs vorzunehmen.

Therme

Die ständige Behauptung von Eschbaumer, die Stadt habe es versäumt, die Parkplätze für die Therme zu kaufen, stellt sich für die Verwaltungsmitarbeiter anders dar. Die Stadt hat mit der CA Immo in den Jahren 2013/2014 Verhandlungen über den Erwerb der Flächen geführt, auf Grund unterschiedlicher Preisvorstellung hat dies zu keinem Ergebnis geführt.

Bahn / Berliner Platz

Stadtplaner Kay Koschka weist auch darauf hin, dass die Komplexität des Berliner Platzes keineswegs verkannt wurde. Bereits vor einigen Jahren wurde mit der Bahn eine Absichtserklärung über die künftigen Planungen von Bahn und Stadt getroffen, die im zeitlichen Rahmen Schritt für Schritt abgearbeitet wird.

Bislang vorliegende planerische Lösungen für den Berliner Platz sind nicht voll zufriedenstellend. Nun wurde ein weiteres Büro beauftragt, eine funktionierende Lösung für den Berliner Platz zu erarbeiten. Der Berliner Platz als zentraler Verkehrsknotenpunkt ist aber viel zu komplex für vermeintlich einfache Lösungen.

Wichtiger Baustein für die verkehrliche Lösung am Berliner Platz ist die Zusage von Feneberg, bei einer Erweiterung des Lindauparks die Zufahrt vom Berliner Platz aufzugeben und nach Norden an die Kemptener Straße zu verlegen.

Fakt ist, dass der Bahnhof zu seiner Eröffnung ordentlich angebunden wird! Verschiedene Lösungen im Rahmen des Klimos, wie zu einer umfassenden Park&Ride-Lösung wurden im Stadtrat vorgestellt.

Außerdem werden massiv EU- und Bundesmittel im Rahmen der Städtebauförderung abgerufen. Die Voruntersuchung für Reutin, Voraussetzung um ins Förderprogramm Stadtumbau-West zu kommen, wird dieses Jahr noch stattfinden.

Auch an dem Konzept einer Bootsanbindung Festland-Insel, „Park&Ship“, wird bereits intensiv gearbeitet.

Gewerbeflächen

Der Vorwurf, die Stadtverwaltung kümmere sich nicht um neue Gewerbeflächen, weisen die Mitarbeiter ebenso zurück. Der Bebauungsplan für Gewerbe auf dem Lehrgut Priel besteht seit Jahren. “Aber hierfür gab es bislang keine Interessenten“, so Kay Koschka von der Abteilung Stadtplanung. “Das Lehrgut Priel ist jetzt bei der IML in der Vermarktung. Weitere Gewerbeflächen sind auf dem ehemaligen Bahlsen-Areal und auf den Flächen nördlich von Liebherr vorgesehen. Allein Herr Natterer hat 2017 bezüglich der Flächen nördlich Liebherr mit mehreren Landwirten gesprochen. Ich selbst war bei einem Termin dabei. Dass die Landwirte nicht verkaufen wollen, liegt zum einen an den Niedrigzinsen und zum anderen an der Bauhochkonjunktur- man hofft wohl auf steigende Grundstückspreise“, so Koschka. Der Finanzausschuss wurde im März 2017 über den Sachverhalt informiert.

“Wir haben jedoch Vorkaufssatzungen über die freien Gewerbeflächen gelegt. Diese gelten für die Flächen nördlich Liebherr wie auch die Flächen nördlich der Kläranlage. Innerhalb der Gewerbegebiete (ehem. Bahlsen-Areal) gibt es noch sofort bebaubare Gewerbeflächen, etwa die Fläche, auf die Edeka siedeln will. Zwar ist eine Einzelhandelsnutzung nicht möglich, aber sonstige Gewerbeansiedlungen können sofort beginnen. Auch südlich der Josefine-Hirner-Straße sind noch Gewerbeflächen unbebaut.”

Zudem hat die GWG mit dem Innovationscampus bislang zwei hochmoderne Bürogebäude errichtet, die rege Nachfrage generieren und lagegünstig Gewerbe und Bürofläche anbieten können.

Inselhalle: Eine besonders wichtige Partnerschaft für unsere Stadt

 

Dieses Treffen mit Nikolaus Turner, dem Vorstandsmitglied von Stiftung und Kuratorium der Lindauer Nobelpreisträgertagungen, war mir besonders wichtig: Zusammen haben wir einen Fünf-Jahres-Nutzungs-vertrag unterschrieben, der die Inselhalle zum Veranstaltungsort der Lindauer Nobelpreisträgertagungen macht. Nun können diese einerseits auch programmatisch weiterentwickelt werden und für uns und die LTK gibt es Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre.

Die Tagungen sind für Lindau ein weltweites Alleinstellungsmerkmal und gehören zugleich zum kulturellen Erbe unserer Stadt. Sie setzen die Tradition als weltoffene Stadt fort, die sie bereits jahrhundertelang am wichtigen Handelsweg zwischen Deutschland und Italien gespielt hat. Mit der neuen Inselhalle haben wir jetzt auf Jahrzehnte hinaus die Voraussetzungen für die Beibehaltung einer der am meisten beachteten internationalen Wissenschaftstagungen geschaffen.

Auch Wolfgang Huang (Mitte) als Geschäftsstellenleiter der Tagungen und Carsten Holz (Geschäftsführer LTK, zweiter von links) sowie Alexander Warmbrunn zeigten sich glücklich darüber, dass bald die „Premiere“ in den neuen Räumen mit einer rekordverdächtigen Teilnehmerzahl aufwarten kann: Neben vielen Nachwuchswissenschaftlern haben sich diesmal schon über 40 Preisträger angekündigt!  (Fotocredit: Inselhalle Lindau)

 

Gleich 3 (!) Leserbriefe, über die ich mich am heutigen Freitag gefreut, zum Teil auch amüsiert habe

Thomas Zipse:

o.b. für alles?

Ältere wie ich erinnern sich noch an die Werbung für o.b.-Tampons (https://www.youtube.com/watch?v=h6dEOV_4Hk4&sns=em), mit denen konnte man „Inlineskaten, Schwimmen, Reiten, Tauchen, Surfen …“. Jetzt will einer OB werden, der „Obstbauer, Unternehmer, Pilot, Lkw-Fahrer, Unternehmensberater, SUV- und E-Fahrer …“ war oder seit Kurzem ist. Es scheint, er fängt Vieles an und verliert dann die Lust oder merkt, es ist doch nichts für ihn. Er ist im alten TV-Spot hängengeblieben.  Wir brauchen einen „OB ohne ADHS“ – kein „o.b. für alles“.

Helmut Kees:

Viele Werbebanner, wenig Argumente- der Kandidat, mit dem es angeblich besser geht.

Bei der Fahrt durch das Lindauer Stadtgebiet zeigt sich auf großen Plakaten der Strahlemann Eschbaumer, der behauptet, dass es mit ihm als OB besser geht. Verfolgt man die Wahlprüfsteine in der Zeitung, dann fällt auf, dass der Kandidat  bei  der Förderung der Jugend, Mobilität, der Fahrradstadt Lindau und dem Thema Umwelt  mit seinen „Argumenten“  sehr „dünn“ bleibt und häufig mehr Finanzmittel fordert. Zugleich kritisiert er den Schuldenstand der Stadt und beklagt die hohen Verwaltungskosten, obwohl er weiß, dass die Planung und Abwicklung der Großprojekte hohen Arbeitsaufwand erfordert.  Subventionen in Höhe von insgesamt 70 Millionen lassen sich nicht durch einen Telefonanruf  erreichen. Aufschlussreich  dabei ist, dass  Herr Eschbaumer als Vorsitzender von Pro Lindau 2006 laut Bürgerzeitung vom 06.07.07 für 2006 einen  Fehlbetrag von 100.000 € zu verantworten hatte. Niemand  zahlt gerne mehr Steuern, aber jeder Wähler möchte dann wissen, wo der Kandidat einsparen will. Das Thema Straßenausbaubeiträge wird ihm auch nicht helfen. Es wurde von der CSU beschlossen und wird voraussichtlich  aus Angst vor einem Bürgerentscheid  und der Landtagswahl von der CSU wieder abgeschafft. Keinerlei Unterstützung  erhält der Kandidat von seinen Stadtratskollegen  der CSU und Jungen Alternative. Halten sie ihn als OB für nicht geeignet  oder hat er sie durch mangelnde Kompromissfähigkeit  und Abspaltung als Bürgerunion verärgert.Auffällig ist bei seiner Biografie, dass er vieles beginnt aber nicht immer lange  durchhält. Fast könnte   man meinen, jetzt probiert er mal OB. Alle seine  beruflichen Stationen  und Hobbys  zeigen die Selbstverwirklichung eines reichen Mannes, qualifizieren  aber ihn nicht zur Leitung einer  Stadt 

Im Vergleich zu unserem OB Ecker mit all seiner Erfahrung und Vernetzung  in der Kommunalpolitik, seiner  Förderung von Wirtschaft, Kultur, Umwelt- Jugend- und Sportpolitik  ist  der Kandidat ein „Mini-Ecker“ vielleicht ein „Eckerlein“

Winfried Hamann:

Never change a winning team 

Es stimmt schon: Man kann die Arbeit eines Fußballtrainers nicht unbedingt mit derjenigen eines Oberbürgermeisters vergleichen. Einige Parallelen drängen sich aber trotzdem auf, jedenfalls was den „Verein“ (Lindau) betrifft. Dort nämlich gibt es einen erfolgreichen „Trainer“, eine eingespielte und motivierte „Mannschaft“ (Verwaltung) und einen vorderen Platz innerhalb der „Städte-Liga“, den man ihm in früheren Jahren niemals zugetraut hätte. Doch wie so oft in diesem „Verein“ gibt es im Umfeld bestimmte Leute, denen so manches nicht passt. Dem einen sind die Neuerungen suspekt, die vom „Trainer“ nicht nur angekündigt, sondern auch umgesetzt wurden; dem anderen gefällt es nicht, dass er sich mehr um seinen Job als um das Bad in der Menge kümmert; der dritte findet ohnehin, dass nur ein Einheimischer Garant für noch größere Erfolge sei. Und zu allem Überfluss lässt ein ehemaliger Trainer nichts unversucht, seine überschaubaren Erfolge im Mittelfeld der 2.Liga als angemessenen und wieder anzustrebenden Platz für den „Verein Lindau“ zu verkünden. So tat sich der „Alt-Trainer“ mit ein paar anderen Unzufriedenen zusammen, um den verblüfften „Vereinsanhängern“ zu erklären, dass eigentlich alles noch besser gehen könnte. Man habe da einen Interessenten, der zwar keine erkennbare Qualifikation für die Anforderungen im modernen Fußball habe, aber immerhin aus Lindau kommt, im „Vorstand“ (Stadtrat) zwar unauffällig sei, doch angeblich schon einmal gezeigt habe, wie er sich Verantwortung in anderen Branchen vorstellt. Auch dass er kein Problem damit habe, derzeit gültige Regeln im bayerischen Fußballverband nach den Wünschen des Vereins zu missachten und alte Regeln wieder einzuführen. Ja, und Zeit habe er als aktiver Landwirt ebenfalls. Und nicht zu vergessen: für den ungehinderten „Stadionzugang“ stünden in Zukunft jede Menge Parkplätze samt Unterführung zur Verfügung.

Wen das überzeugt, darf am 21. Januar zustimmen.

 

Tag des Denkmals: Dank an die Engagierten

Der „Tag des Denkmals“, an dem sich die Stadt Lindau jedes Jahr gerne beteiligt, wäre nichts ohne die Menschen, die unsere Kulturdenkmäler erklären und ihnen Leben einhauchen. Neben den Kollegen vom Bauamt, die diesen Tag organisieren, findet sich eine Vielzahl an ehrenamtlichen Helfern, die an diesem Tag Führungen übernehmen, Geschichten erzählen und uns als Besucher zum Staunen bringen. All diesen Helfern haben wir gestern als Dankeschön einen Empfang bereitet. Am „Tag des Denkmals 2017“, am 10. September, haben wir zusammen 22 Veranstaltungen durchgeführt. Um der hohen Nachfrage gerecht zu werden, haben wir schon vor Jahren teilweise Anmeldelisten eingeführt. Manche Orte waren schon nach einer Stunde ausgebucht. Viele Führungen hätten viermal stattfinden können und dabei sind die vielen vorbeikommenden Gäste, die spontan eingefügt wurden, gar nicht mitgerechnet. Mich selbst hat das Interesse an meinem Amtszimmer beeindruckt, und meine Gäste und ich haben interessante Details ausgetauscht. Ich möchte mich noch einmal herzlich bei allen Helfern bedanken. Sie alle machen diesen Tag, unsere Denkmäler und ihre Geschichte für uns begreifbar und lebendig

Spät, aber doch noch: Der Leserbrief von Dr. Thomas Zipse

Bei­de Ge­gen­kan­di­da­ten kön­nen nicht OB

Zum Bericht “FDP und LI stimmen einhellig für Eschbaumer”; LZ vom 25. November:

Als Ingenieur wie der eine und Unternehmenslenker wie der andere Gegenkandidat des amtierenden OB sollte ich mich eigentlich freuen, dass sich solche Menschen als Lindauer OB bewerben. Warum tue ich das nicht, sondern bin erschrocken und beunruhigt?

Ich habe schon mit beiden Kandidaten Gespräche geführt und sie verschiedentlich erlebt. Der eine ist ein netter, sympathischer Zeitgenosse, der sich um die Mobilität in Lindau verdient gemacht hat. Er hat aber keine Führungserfahrung, und ich kann mir nicht vorstellen, wie er in einer Verwaltung und anderen Themen, aber auch im formalen Brot-und-Buttergeschäft erfolgreich sein sollte. Der andere hat vor Jahren ein geerbtes Unternehmen aus der Not verkauft und ist seitdem als Berater unbenannter Unternehmen und als Nebenerwerbslandwirt tätig. Er kann keine Sitzungen leiten und Themen strukturieren oder glaubhaft argumentieren. Das habe ich im Stadtrat und im Rechnungsprüfungsausschuss (dem er vorsitzt) schmerzhaft durchgehend erlebt.

Neben Facebook existieren auch beruflich relevante Netzwerke. Ich habe mir dort die Selbsteinschätzung der Kandidaten angeschaut und bitte Sie, die Protagonisten (gerne wegen der Vergleichbarkeit auch den OB oder mich) und die Unternehmen einmal zu “googeln” oder auf “XING” (xing.com/profile/Oliver_Eschbaumer, xing.com/profile/Daniel_Obermayr) zu suchen bzw. die entsprechenden Unternehmensberichte im Bundesanzeiger anzuschauen. Sie können dann wenigstens später nicht mehr sagen: “Oh Gott, wenn ich das gewusst hätte!”

Ja, die Inselhallenbaustelle läuft nicht gut, aber ich weiß: Mit allen anderen wäre sie schlechter gelaufen – wenn überhaupt. Dass die beiden Kandidaten die Aufgabe OB nicht können, ist nicht schlimm – ich z.B. könnte sie auch nicht. Dass sie aber meinen, die Aufgabe bewältigen zu können – das beunruhigt mich. Würden Sie Ihre Haare von einem guten Maurer schneiden oder Ihr Haus von einem guten Frisör bauen lassen? Wir haben einen OB, der seit fast sechs Jahren gezeigt hat, dass er es kann – was wollen wir künftig anders?

Dr. Thomas Zipse, Lindau

Ein weiterer starker Partner für die Inselhalle

Die neue Inselhalle hat einen weiteren starken Partner an ihrer Seite. Gestern haben Jochen Hornung, Geschäftsführer der ENGIE Refrigeration, und ich unsere  zukünftige Zusammenarbeit durch die Vertragsunterzeichnung in der EIL.GUT.HALLE besiegelt. Das in Lindau ansässige Unternehmen übernimmt damit die Patenschaft für den Konferenzraum 4 in der neuen Inselhalle.  Ich finde es wunderbar, wenn internationale Unternehmen auch regional Engagement und damit ihre Verbundenheit zur Region zeigen.

Der Förderer ist immer der Gärtner: Die 61. “Lindauer Tage” sind eröffnet

61 Jahre ist es her, dass einige Gärtnermeister eine Weiterbildungsveranstaltung für Gärtner, Floristen und Obstbauern ins Leben gerufen haben. Seitdem eröffnen die „Lindauer Tage“ jährlich im Januar unseren Tagungskalender. Diese Treue zu unserer Stadt macht mich sehr stolz.

Zusammen mit Andreas Zwickel (links), dem schwäbischen Bezirksvorsitzenden im Bayerischen Gärtnerei-Verband und Wolfgang Besener (rechts) vom Amt fuer Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Augsburg werden  die 61. Lindauer Tage im Alten Rathaus eröffnet  (Foto: Christian Flemming)

Ich denke, dass Lindau auch der richtige Platz für diese Tagung ist. Denn nach wie vor sind wir eine Gartenstadt, eine Stadt der Gärten und Parkanlagen. Die öffentlichen Parks am Bodenseeufer sind  Bestandteil des Selbstverständnisses unserer Stadt. Wer sich im Frühling oder Sommer umsieht, bemerkt, welch herausragende Arbeit unsere Stadtgärtnerei leistet. Und die Gartenschau 2021 wird viel mehr sein als eine zeitlich begrenzte Pflanzenschau. Sie wird auch die städtebauliche Entwicklung sehr positiv mit beeinflussen.